Zum Wochenauftakt tagte turnusgemäß der geschäftsführende Kreisvorstand der AWO Kreis Mettmann e.V.. Zurück im Landtag traf ich zu einem ersten Vorstellungsgespräch einen Anwärter für eine Praktikumsstelle, mit dem ich mich schnell einigte. Er beginnt sein Praktikum in der kommenden Woche.

Am Nachmittag konnte ich meine Kollegin Marion Warden in der Verfassungskommission vertreten, um dann im Anschluss daran nach Ratingen zu fahren, wo, wie jeden Montag, zunächst der Fraktionsvorstand dann die Ratsfraktion tagte.

Auch der Dienstag, ein Routinetag insofern als die wöchentliche Sitzung der Landtagsfraktion auf dem Programm stand. Ihr schloss sich der Arbeitskreis Wirtschaft meiner Fraktion an, um die am nächsten Tag stattfindende Ausschusssitzung vorzubereiten.

Der Tag schloss mit einer sehr ausführlichen Sitzung des Vorstandes des SPD Ortsvereins Ratingen.

Am nächsten Morgen tagte zunächst der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, der sich schwerpunktmäßig mit den Ergebnissen des Werkstatt-Verfahrens für die Opel-Werksflächen beschäftigte. Ein Prozess, den das Wirtschaftsministerium begleitet. Es ist allen Beteiligten zu wünschen, dass Bochum nach dem „Aus“ für Opel auf diesen Industrieflächen einen erfolgreichen Neuanfang starten kann.

Noch während der laufenden Ausschusssitzung durfte ich einem Empfang der Landtagspräsidentin für Vertreter von Amnesty International des Bezirks Düsseldorf bewohnen. In diesem Rahmen wurden rund eintausend rote Händeabdrücke von Kindern überreicht. Diese „Rote-Hand-Aktion“ symbolisiert den Widerstand gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Auch Carina Gödecke, die Landtagspräsidentin, machte ihre Abscheu vor diesem Missbrauch von Kindern deutlich. Sie sicherte zu, die ihr übergebenen „Roten Hände“ weiterzureichen an den Kommissar des niederländischen Königs, mit dem sie in der kommenden Woche in den Niederlanden zusammentrifft Ziel der Aktion ist es, die „Roten Hände“ von Land zu Land weiterzureichen, um die Botschaft der Ächtung des Einsatzes von Kindersoldaten rund um den Erdball zu verbreiten.

Nach ca. 20 Minuten musste ich leider diesen Empfang schnell wieder verlassen, um zu meiner Ausschusssitzung zurückzukehren.

Direkt im Anschluss an die Sitzung fand eine Anhörung desselben Ausschusses zum Thema „Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern, statt verhindern“ statt.

Die anwesenden Experten erläuterten aus den unterschiedlichsten Positionen heraus ihre Bewertung von Bürgerenergieprojekten. So waren unter anderem vertreten, der BUND, der Landesverband erneuerbarer Energien oder auch der Verband kommunaler Unternehmen. Nach der Anhörung blieb nur eine knappe halbe Stunde bis zum Beginn des Wissenschaftsausschusses, welcher an diesem Tag vornehmlich sich mit der Arbeit des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR ) beschäftigte.

Nach einem sehr interessanten Vortrag von Prof. Dr. Johann-Dietrich Wörner, dem Vorstandsvorsitzenden des DLR hatten die Ausschussmitglieder  Gelegenheit einzelne Themen noch zu vertiefen.

Der Tag schloss mit einem Parlamentarischen Abend der Verbände der Pharma- und der Chemieindustrie gemeinsam mit  der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie. Nach einem Impulsreferat von Herrn Dr. Rolf Kroker vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln folgte eine Podiumsdiskussion an der unter anderem die Wissenschaftsministerin Svenja Schulze aber auch mein Landtagskollege Jens Geyer in seiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender des Unternehmens UCB Pharma GmbH teilnahmen.

Eine erfreuliche Nachricht erreichte mich am Donnerstagmorgen in meinem Büro. So erfuhr ich von der Bezirksregierung, dass endlich die Baugenehmigung für die Fachhochschule Bochum, Dependance Heiligenhaus erteilt worden ist.

Nach diesem guten Start ging es zum Jour-Fixe mit unserem Koalitionspartner zur Vorbesprechung des sich anschließenden Hauptausschusses. Dieser bestand heute lediglich aus Formalien, ohne große inhaltliche Debatten. Entsprechend kurz war die Sitzung, was auch mal erfreulich ist.
Am Nachmittag hatte ich mal wieder ausreichend Zeit, um Papiere zu lesen, Briefe zu schreiben und andere Dinge zu erledigen. So treffen z.Zt. täglich Anregungen, Stellungen und Informationen zum Referentenentwurf des Hochschulzukunftgesetzes ein.

Der Arbeitstag schloss mit einer Einladung zur Eröffnung des neuen Domizils des Wirtschaftsministeriums im ehemaligen Vodafone Hochhauses.

Meine, am Vortag begonnene, Schreibtisch- und Lesearbeit konnte ich am Freitag fortsetzen. Damit ist nach langer Zeit endlich mal der Aktenstapel fast abgearbeitet.