Am vergangenen Samstag hat die Helen-Keller-Schule ihr 40jähriges Schuljubiläum gefeiert. Neben zahlreichen Reden präsentierten sich die Schülerinnen und Schüler sowohl mit Darbietungen aus dem Bereich Musik als auch Sport.
Zu Beginn der Woche besuchten mich zwei Klassen des Berufskollegs Ratingen im Landtag. Dies gab wieder die Gelegenheit zu einer interessanten Diskussion mit jungen Menschen über die unterschiedlichsten Themen.
Turnusgemäß schließt der Montag mit den Sitzungen des Fraktionsvorstandes und der Fraktion der SPD Ratsfraktion Ratingen.
Am nächsten Morgen hatte ich die Gelegenheit an einem Kongress der Hans-Böckler Stiftung zum Thema „Gute Arbeit und ökologischer Wandel“ teilzunehmen. Zahlreiche Referenten aus Politik, Gewerkschaften aber auch Umweltverbänden machten deutlich, dass Umwelt und Wirtschaft und Umwelt und Arbeitsplätze keinen Widerspruch darstellen.
Bevor am Mittwoch der erste Plenartag begann trafen wir uns im Rahmen der Deutsch/ Französischen Parlamentariergruppe, um unseren Besuch in Lille vorzubereiten. Dem schloss sich ein langer, scheinbar nicht enden wollender, Plenartag an, an dem auch der Beschluss gefasst wurde, eine Solidarumlage für die Kommunen zu erheben. Diese Entscheidung fiel mir nicht sehr leicht, allerdings stehe ich hinter dem Ansatz unserer Landesregierung, dass zur Verbesserung der Finanzsituation einiger Kommunen, andere Kommunen einen solidarischen Beitrag leisten müssen. Durch zahlreiche Gespräche haben wir erreicht, dass die ursprünglich beabsichtigte Summe um die Hälfte für die zahlenden Kommunen reduziert wurde. Der andere Teil ging zu Lasten des Landeshaushaltes.
Umso erfreulicher ist es, dass sich im Gegenzug mehrere Zuschüsse des Landes für die Kommunen im nächsten Jahr insgesamt erhöhen, was zur Folge hat, dass unterm Strich die Stadt Ratingen in 2014 keine höhere Belastung hat auf Grund der Solidaritätsumlage.
Am Donnerstag wurde die Plenardebatte fortgesetzt. Doch zunächst hatten die katholische und evangelische Kirche gemeinsam zu einem Frühstück und eine sich anschließende Landtagsandacht in den Raum der Stille eingeladen.
Diese in größeren Abständen stattfindenden Andachten sind eine angenehme Unterbrechung des parlamentarischen Alltags.
Am heutigen Morgen traf sich zunächst die Landtagsfraktion, um sich von der NRW Parteivorsitzenden und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über ihre Einschätzung zu dem Koalitionsvertrag in Berlin informieren zu lassen.
Dieses war nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages die erste Gelegenheit für die Abgeordneten gemeinsam den Vertrag zu werten. In der kommenden Woche wird sowohl auf der Ebene des Kreisverbandes als auch der Region Niederrhein die Gelegenheit bestehen zu weiteren Aussprachen mit Peer Steinbrück und Hannelore Kraft.