Zu Beginn des Wochenendes hatte die Karnevalsgesellschaft KG Angergarde zu einem Gardeempfang zum Auftakt der neuen Session eingeladen. Im Verlaufe des launigen Vormittages traten zahlreiche Künstler auf und es wurden die ersten Orden verteilt.
Ganz im Gegensatz dazu war die schon traditionelle Teilnahme anderer am folgenden Tage stattfindender Veranstaltung zum Volkstrauertag für mich wie immer eine sehr nachdenkliche Angelegenheit. Es ist nach wie vor erschreckend, wie viele Menschen ihr Leben durch Krieg und Gewalt lassen mussten und es wäre schön, wenn mehr Bürgerinnen und Bürger durch ihre Teilnahme an solchen Veranstaltungen ein Statement gegen Krieg und Gewalt abgeben würden.
Bevor ich am Montag in den Landtag fuhr, tagte turnusgemäß der AWO Kreisvorstand. Danach wartete jede Menge Arbeit am Schreibtisch, schließlich galt es, die Sitzungen der Woche gründlich vorzubereiten.
Wie jeden Montag schloss sich am Abend die Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion Ratingen an.
Die Landtagsfraktion tagt in der Regel am Dienstagvormittag. Zurzeit nehmen die Koalitionsverhandlungen in Berlin einen großen Raum ein.
Die potenziellen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen spielen auch in die Beratungen des Arbeitskreises Quartiersentwicklung hinein. Schließlich ist es wichtig zu wissen, welche Pläne hinsichtlich der Wohnungsraumförderung, aber auch anderer Maßnahmen zur Stärkung der Quartiersentwicklung in den kommenden Jahren in Berlin umgesetzt werden sollen. Ein Ergebnis der Sitzung des Arbeitskreises Quartiersentwicklung, ist dass die Landtagsfraktion vor Ort in den Städten und Gemeinden individuelle Konzepte der Kommunen zur Quartiersentwicklung diskutieren will.
Am späten Nachmittag schloss sich eine Veranstaltung des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Innovation der SPD Landtagsfraktion zum Hochschulzukunftsgesetz an. Im Kreise von Vertretern der Hochschulen wurde über die Pläne der Landesregierung diskutiert.
Auch der Arbeitskreis Wirtschaft, der am Mittwochvormittag tagte beschäftigte sich weitgehend mit den Verhandlungen in Berlin. In diesem Gremium ist man sich einig, dass die Entscheidungen in Berlin wesentlich die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen prägen werden.
Die regelmäßigen kurzen Klausursitzungen des Arbeitskreises dienen dazu, sich neben dem Alltagsgeschäft schwerpunktmäßig wirtschaftspolitischen Fragen zu widmen.
Mit einem wirtschaftspolitischen Thema ging es auch am Nachmittag in Ratingen weiter. Der Unternehmensverband Ratingen hatte gemeinsam mit der Stadt Ratingen zu einer Standortkonferenz „Mobilität und Verkehr als Standortfaktor – Wege aus dem Verkehrschaos“ eingeladen. Auf der Grundlage einer Studie, die Schülerinnen und Schüler des Kopernikus-Gymnasiums gemeinsam mit dem Unternehmens-verbandes erstellt hatten, wurden die Bedürfnisse der in Ratingen tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Hinblick auf die Mobilität dargestellt. Dazu waren kompetente Gesprächspartner von Car2go und der Rheinbahn eingeladen.
Eine schon seit längerer Zeit geplante Anhörung zum CDU-Antrag „Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen“ füllte den Donnerstagvormittag. Die Mitglieder des Hauptausschusses hatten zahlreiche Experten aus dem Kreise der Kirchen sowie der Wissenschaft eingeladen, um sich unter anderem über die Besonderheit des kirchlichen Arbeitsrechtes zu informieren. Die Komplexität des Themas zeigte sich auch darin, dass man das Gespräch mit den Experten wesentlich länger hätte fortführen können, ohne dass der Anspruch auf Vollständigkeit bei der Erfassung aller Fassetten des Themas erfüllt worden wäre. In der Folge wird es noch eine Auswertung des Gehörten in einer der nächsten Ausschusssitzungen geben.
Für mich folgte nach der Anhörung ein Gespräch mit der Verbraucherzentrale NRW, die auch in Ratingen engagiert ist.
Am heutigen Freitag heißt es in erster Linie mal wieder aufarbeiten und vorbereiten. Heute Abend wird dann die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 bestimmen. Außerdem wird sich Klaus Konrad Pesch als vom Vorstand vorgeschlagener Bürgermeisterkandidat der Mitgliederversammlung vorstellen. Die offizielle Nominierung durch die SPD Mitgliederversammlung erfolgt allerdings erst im kommenden Jahr, da die gesetzlich vorgesehenen Fristen zur Einladung zu einer solchen Nominierung eingehalten werden müssen.