Wochenberichte vom 05. Nov. bis 15. Nov. 2013

IMG_1350 - KopieDirekt nach den Ferien tagte Anfang November wieder die Landtagsfraktion und im Rahmen des Arbeitskreises Hauptausschuss wurde die nächste Sitzung vorbereitet. Am Dienstagnachmittag hatte ich dann die Gelegenheit im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der NRW.BANK über die Aufgaben des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK, zu dessen Vorsitzender ich gewählt worden bin, zu sprechen.

Am Abend fand der Parlamentarische Abend „Schützenwesen“ statt, zu dem ich den Schützenkönig  der St Sebastiani Bruderschaft Ratingen Siegfried Wagner mit seiner Königin eingeladen hatte. Ein beeindruckendes Erlebnis sowohl für Parlamentarier als auch für die Schützen. Am Rande hatte ich dann noch die Gelegenheit das Königspaar und den Vorsitzenden der Bruderschaft Gero Keusen mit Begleitung mein Büro zu zeigen und somit den Blick „hinter die Kulissen“ zu ermöglichen.

Der nächste Morgen startete mit der Sitzung des Arbeitskreises Wissenschaft, Innovation und Forschung. Am Nachmittag schloss sich eine Sitzung des Arbeits-, Gesundheits- und Sozialausschusses an, eine gute Einleitung für die am Abend stattfindende Sitzung des AWO Kreisvorstandes in Mettmann.IMG_1358 - Kopie

Der Donnerstag war zunächst bestimmt durch Ausschusssitzungen. Den Anfang machte der Hauptausschuss am Vormittag, der sich neben den Haushaltsberatungen auch dem Thema „Konversion und Strukturwandel“ widmete. Am Nachmittag habe ich dann meine Kollegin Lisa Steinmann im Ausschuss für Kultur und Medien vertreten Im Anschluss ging es vom Landtag zu einem äußerst wichtigen Termin nach Ratingen, nämlich zur Gedenkstunde ins Medienzentrum anlässlich der  Reichspogromnacht. Gestaltet wurde diese Gedenkstunde unter anderem durch Schülerinnen und Schüler des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums. Es ist schon eine gute Tradition in Ratingen, dass gerade bei dieser Gedenkstunde die junge Generation ausdrücklich mit einbezogen wird. Sicherlich ein Weg, um das Vergessen zu vermeiden.

Im Anschluss an die Gedenkstunde wurden auf dem jüdischen Friedhof an der Werdener Straße von Stadt und jüdischer Gemeinde Kränze niedergelegt. Dies war das erste Mal nach der Neugestaltung der Gedenkstätte, die in diesem Rahmen offiziell der jüdischen Gemeinde Düsseldorf wieder übergeben wurde.

Nach diesem nachdenklichen Termin folgte am Abend die Mitgliederversammlung des SPD Stadtbezirkes Ratingen-West/ Tiefenbroich, welcher seine Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl nominierte.

Am Freitag fand eine auswärtige Arbeitssitzung der Arbeitskreise Wissenschaft und Kultur im Dortmunder U statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde uns die vielfältige Nutzung dieses markanten Gebäudes sowohl durch die Dortmunder Hochschulen als auch durch die Kunst vorgestellt.

Von Dortmund aus fuhr ich zur alljährlichen AWO Kreiskonferenz nach Wülfrath auf der über die Tätigkeit der AWO im Kreis Mettmann durch den Vorstand Rechenschaft abgelegt wurde.

Zu Beginn des Wochenendes fand im Reitercasino Lintorf ein kleiner Weihnachtsmarkt der Damen des Lions-Clubs Ratingen statt. Bei dem ich im Rahmen meiner terminlichen Möglichkeiten die Aktiven unterstützt habe.

Im Kontrast zu diesem eher besinnlichen Termin hatte ich am Nachmittag dann die Gelegenheit am Rande der Stadtmeisterschaft für Bürger- und Sportschützen in Heiligenhaus am freien Schießen teilzunehmen. Die Teilnahme an den Stadtmeisterschaften ist mir allein schon durch meine Mitgliedschaft im Schützenverein „Wildschütz“ Heiligenhaus 1957 e.V. verwehrt. Es war wieder ein ausgesprochen unterhaltsamer Nachmittag im Kreise der Schützenfreunde.

Am Abend stand dann die andere Seite des Brauchtums auf dem Programm. Die Homberger Feetz hatten zum traditionellen Ordensverleihabend eingeladen. Dabei ist eine Besonderheit, dass die Homberger einen eigenen Hoppeditz auftreten lassen, der das Jahr in Homberg und darüber hinaus Revue passieren lässt. Aber auch die anderen Programmpunkte hatten es wieder in sich. Die Homberger Feetz sind immer Garant für gute Unterhaltung.

Tags drauf fand die zentrale Gedenkveranstaltung des Landes NRW zur Reichspogromnacht im Landtag statt. Für mich ist es selbstverständlich an dieser Gedenkstunde teilzunehmen, da die Erinnerung an die vergangenen Schrecken der Vergangenheit immer Mahnung für die Gegenwart und Zukunft ist.

Ausgerechnet am 11.11. begann die Klausurtagung der SPD Landtagsfraktion in Königswinter, die bis zum folgenden Nachmittag dauerte. Damit war eine Teilnahme am Hoppeditzerwachen, wie in all den Jahren zuvor absolut unmöglich. Trotzdem war es eine sehr interessante und erfolgreiche Klausur.

Nach Rückkehr von der Klausur war ich dann zur Lesenacht in der Grundschule Regenbogen in Heiligenhaus zu Gast. Im Kreise von Leseanfängern habe ich eine Geschichte vorgelesen. Die Atmosphäre war besonders heimelig, da die Klassenlehrerin den abgedunkelten Klassenraum mit Kerzen geschmückt hatte, und die Kinder auf Decken und Kissen um mich herumsaßen. Im Anschluss an die Geschichte wurde ein überdimensionaler Weckmann zwischen den Kindern aufgeteilt als Sinnbild der Legende von St. Martin, der für das Prinzip des Teilens steht.

Am Mittwochmorgen tagte der Wirtschaftsausschuss, für den ich unsere Positionierung zu  Basel III und den möglichen Auswirkungen auf den Mittelstand vorzubereiten hatte. Im Anschluss fanden gleich zwei Anhörungen statt, sowie eine Sitzung des Arbeitskreises Hauptausschuss, welche nahtlos   in die Sitzung des Wissenschaftsausschusses überging. Es gibt Tage, wo man einfach nicht die Gelegenheit hat, zwischen den Sitzungen einmal kurz abzuschalten, um sich auf die nächste Sitzung vorzubereiten. Das erfordert dann höchste Konzentration.

Die letzte Sitzung des Tages allerdings, war eine des Ortsvereinsvorstandes und die hatte es in sich. Hatten doch der Ratinger Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow und ich in Verhandlungen mit CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP uns darauf verständigt, einen gemeinsamen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten unseren Vorständen vorzuschlagen. Unsere Wahl war auf Klaus Konrad Pesch, dem ersten Beigeordneten der Stadt Ratingen gefallen. Neben dieser herausragenden Einzelpersonalie hat der Vorstand seine Empfehlung für die Kommunalwahlkreisbewerber und die Reihenfolge auf der Reserveliste verabschiedet. Also ein Abend der großen Entscheidungen.

Am nächsten Morgen hatten wir, Abgeordnete aus dem Kreis Mettmann (Elisabeth Müller-Witt, Manfred Krick und Volker Münchow) ein Gesprächstermin mit der Regierungspräsidentin vereinbart,  Thema waren Windkraftanlagen im Kreis Mettmann. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die deutlichen Einschränkungen, die es auf Grund der Vorgaben der Flugsicherung aber auch des Wetterradars für das Aufstellen von Windrädern im Kreis Mettmann gibt.

RHO_0139Am Mittag fand dann eine gemeinsame Pressekonferenz von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Ratinger Bürgermeisterkandidaten Klaus Konrad Pesch statt. Am Abend zuvor hatten alle Vorstände der beteiligten Parteien einstimmig die Empfehlungen für Klaus Konrad Pesch ausgesprochen. Dieses Ergebnis wurde nun der einigermaßen überraschten Öffentlichkeit – den Pressevertretern – bekannt gemacht.

Etwas weniger spektakulär ging es dann im Europaausschuss des Landtages zu, wo ich meinen Kollegen Dietmar Bell vertreten durfte.

Abgeschlossen wurde der Tag mit dem Herbstempfang 2013 der Handwerkskammer zu Düsseldorf. Eine willkommene Gelegenheit interessante Gespräche zu führen.

Am heutigen Freitag hatte ich erneut die Freude, anlässlich des bundesweiten Vorlesetages eine Schule zu besuchen. Meine Wahl war auf die Erich-Kästner-Grundschule in Ratingen gefallen. Hier machte ich „einen Gegenbesuch“ bei den Kindern der vierten Klassen, die mich schon ihrerseits vor einiger Zeit im Landtag besucht hatten.

In lauschiger Atmosphäre habe ich ihnen ein Buch über Pettersson und Findus vorgelesen. Das Buch mit den wunderbaren Illustrationen habe ich im Anschluss der Schule überlassen, damit die Kinder später noch die Möglichkeit haben, in dem Buch zu schmökern.

In einer halben Stunde werde ich die nächste Grundschule im Landtag begrüßen dürfen. Die Johann-Peter-Melchior-Grundschule hat sich zu einem Landtagsbesuch und Gespräch mit mir angemeldet.

Heute Nachmittag findet dann die Preisverleihung des Gründerpreises NRW statt. Ein Termin, bei dem wir Abgeordnete den Gründerinnen und Gründern durch unser Erscheinen unseren Respekt und Anerkennung für ihre Leistung zeigen können.

Am Schluss des Tages werde ich schließlich die Gelegenheit nutzen, an der Veranstaltung zur geplanten Deponie in Ratingen-Breitscheid teilzunehmen.