Wochenrückblick vom 12. Okt. bis 18. Oktober 2013

Das Wochenende begann mit der Eröffnung des neuen Integrationszentrums des Kreises Mettmann. Aus diesem Anlass fand im Berufskolleg Neandertal in Mettmann eine erste Integrationskonferenz des Kreises Mettmann statt. Neben Minister Guntram Schneider, als Fachminister des Landes, waren als Referenten Frau Professor Boos-Nünning und Herr Professor Krummacher. Die Referenten brachten sehr deutlich zum Ausdruck, dass für erfolgreiche Integration auf allen Ebenen noch viel getan werden muss.

Zu Beginn der Woche tagten turnusgemäß der Vorstand des Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt sowie die Gremien der Ratsfraktion der SPD Ratingen.

MdL Elisabeth Müller-Witt (SPD) und Mike Richter (WJ Niederberg)
MdL Elisabeth Müller-Witt (SPD) und Mike Richter (WJ Niederberg)

An den folgenden zwei Tagen wurde ich im Landtag begleitet von Mike Richter, einem der Wirtschaftsjunioren, die ein zweitägiges Kurzpraktikum bei Landtagsabgeordneten machten. So begleitet mich Herr Richter zur Sitzung der SPD Landtagsfraktion, aber auch danach zur großen Anhörung des Stärkungspaktgesetzes.

Mit diesen Besuchen konnte der „Praktikant“ direkt einen sehr intensiven Einblick in die Arbeit des Landtages erhalten. Nicht immer erscheinen zu Anhörungen derartig viele Zuhörer wie in diesem Fall. Im Mittelpunkt der Anhörung stand die Frage, ob die finanzstärkeren Kommunen den finanzschwachen Kommunen durch einen Solidarbeitrag helfen sollen bzw. können. Zu diesem Anlass waren aus den Städten nicht nur die Bürgermeister und Ratsmitglieder, sondern auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger angereist.

Im Anschluss verabschiedete mich zum „Aktionstag Weißer Stock“, der durch den Blinden- und Sehbehindertenverein Ratingen e.V. organisiert wurde. Eine Veranstaltung mit vielen interessanten Beiträgen und Diskussionen, auf die ich bei meiner politischen Arbeit mit Sicherheit  wieder zurückkommen werde.

Der Mittwoch startete mit einem Treffen der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe. In Begleitung des Praktikanten der Wirtschaftsjunioren gab es die Gelegenheit mit Vertretern des französischen Konsulates bzw. des Institut Français sich über verschiedene Themen auszutauschen. Insbesondere wurde auch die anstehende Kurzreise nach Lille besprochen.

20131016_134929Danach startete um 10.00 Uhr die Plenarsitzung, welche ich gegen Mittag wegen des Besuches von Vertretern der Polizei Heiligenhaus für einige Zeit verlassen musste. Begleitet wurde ich zu dieser Diskussionsrunde durch meinen Kollegen Christian Dahm. Ein SPD Landtagsabgeordneter, der selber bis zu seinem Einzug in den Landtag bei der Polizei gearbeitet hat und somit sowohl einen guten Einblick in die Arbeit der Gäste hat, als auch ihrem Wunsch nach speziellen polizeispezifischen Informationen nachkommen konnte.

Im Laufe des Nachmittages hatte ich die Gelegenheit mit dem Vertreter der Deutschen Bahn für NRW, Herrn Latsch zu sprechen. Er teilte mir mit, dass der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Hösel jetzt von einer Entscheidung der Stadt Ratingen abhängt. Es wurde in der Zwischenzeit zwischen Land und VRR folgender Kompromiss abgestimmt:

Das Vorhaben ist in Modernisierungsoffensive 2 hochgestuft worden. Im Rahmen dieses Programmes wird zusätzlich einen Aufzug in Hösel errichten, wenn die Stadt Ratingen den zweiten Aufzug realisiert und unterhält. Sollte die Stadt Ratingen dies ablehnen, würde der erste Aufzug von Seiten der Bahn nicht gebaut.

Wie so häufig an Plenartagen trafen sich die SPD Abgeordneten vom Niederrhein zu einem Arbeitsfrühstück vor der Plenarsitzung am Donnerstagsmorgen. Danach startete ein langer Plenartag, der nur durch verschiedenste Gesprächstermine am Rande unterbrochen wurde. Das Plenum endete bereits gegen 19.00 Uhr, sodass ich, wenn auch verspätet, noch an der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD im Kreis Mettmann teilnehmen konnte. Im Mittelpunkt dieser Konferenz stand zweifelsohne die am gleichen Tage vorgeschlagene Aufnahme von Koalitionsgesprächen zur großen Koalition.

Zum Ende der Woche startet der Tag mit einer Runde im Landtagsbüro, worauf sich dann ein Besuch bei der Kunststoffmesse in Düsseldorf anschließt. Diese Messe ist insofern bedeutend, als sie die weltweit größte Messe ihrer Art ist.

Am Nachmittag folgt eine weitere Regionalkonferenz der SPD Region Niederrhein, auf der die Parteimitglieder über den Stand der Verhandlungen in Berlin informiert werden.