Bundestagswahl, Plenartage und viele Gespräche
Samstag, 21.09.2013
Der Samstag begann mit dem letzten Infostand zur Bundestagswahl um 10.00 Uhr in Ratingen-West. Mittags bin ich noch in die Innenstadt gefahren, um dort unsere Bundestagskandidatin Kerstin Griese zu unterstützen.
Den Nachmittag füllten dann eine Veranstaltung des Gartenbauvereins Tiefenbroich und eine Gesprächsrunde, die sich Bürger aus Ratingen West mit Kerstin Griese erbeten hatten.
Zum 40 jährigen Jubiläum hatte am Abend der ASC Ratingen West ins Holiday Inn an der Broichhofstraße eingeladen.
Sonntag, 22.09.2013
Am Wahlsonntag bin ich gerne der Einladung zum Familienpicknick der Lernpaten gefolgt. Dies nicht, um von der Spannung vor dem Wahlergebnis etwas abzulenken, sondern wegen der wichtigen Arbeit, die die Lernpaten für die Kinder leisten.
Der Wahlabend startete dann um 18.00 Uhr mit der ersten Prognose im Kreishaus in Mettmann. Gemeinsam mit unseren politischen Mitbewerbern haben wir dann auf Einladung des Kreiswahlleiters auf die nach und nach eingehenden Wahlergebnisse gewartet. Relativ schnell war erkennbar, dass der Nord- und Südwahlkreis von den CDU Kandidaten gewonnen wurde.
Mit dem ernüchternden Ergebnis ging es dann nach Ratingen ins Ratsstübchen, in dem die Ratinger SPD schon so manchen Wahlausgang verfolgt und diskutiert hat.
Unsere Kandidatin für Ratingen, Kerstin Griese, war allerdings über die Landesliste der NRWSPD abgesichert und wird uns weiterhin im Bundestag vertreten.
Montag, 23.09.2013
Der Montag bestand bis zum Nachmittag aus Schreibtischarbeit im Landtagsbüro. Die Vorbereitung einiger Gespräche und Sitzungen, auch parallel zu den Plenarsitzungen, standen auf der Agenda.
Für den Nachmittag war ein Bürgergespräch in Ratingen terminiert. Anschließend folgte die Sitzung des Fraktionsvorstandes und der SPD-Fraktion im Stadtrat.
Dienstag, 24.09.2013
Den Dienstagvormittag füllten ein Gespräch mit meinem Landtagskollegen Manfred Krick und die Fraktionssitzung der NRWSPD im Landtag.
Das Thema Stärkungspacktgesetz NRW, in dem die auch in Ratingen sehr stark diskutiere Solidaritätsumlage der Kommunen in NRW geregelt werden soll, führte mich anschließend in ein Gespräch mit dem Bürgermeister aus Monheim und in eine anschließende Runde mit den Landtagsabgeordneten der SPD Fraktion, deren Kommunen zu den zahlenden gehören.
Das Sommerfest des Bundes der Deutschen katholischen Jugend bildete den Abschluss einer Aktion, die eine Reihe von Landtagsabgeordneten unterstützt hatten – http://www.72stunden.de/ .
Mittwoch, 25.09.2013
Der Mittwoch startete mit einem Gespräch zum CDU-Antrag anlässlich 60 Jahre Bundesvertriebenengesetztes. Um 10.00 Uhr ging es dann in den Plenarsaal zur 39. Sitzung des Landtags NRW.
Parallel zum Plenum hatte ich zwei Besucher aus Ratingen. Die beiden waren von der Ministerpräsidentin für ihre herausragenden Ergebnisse in der Abiturprüfung ausgezeichnet worden. Deshalb hatte ich sie zu einem Landtagsbesuch eingeladen. Neben einer Führung durch den Landtag und der Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne war mir das persönliche Gespräch mit den beiden sehr wichtig. Aus erster Hand mitzubekommen, wie die Arbeit von uns Abgeordneten und unseren Parteien wahrgenommen wird, ist nicht nur interessant, ich halte sie vielmehr für notwendig und wichtig.
Am späteren Nachmittag hat uns dann ein Neumitglied der SPD Ratingen im Landtag besucht. Gerade bei Neumitgliedern besteht häufig ein hohes Interesse, die politischen Ebenen kennen zu lernen. Hier im Landtag besteht dazu in geradezu idealer Weise die Möglichkeit.
Diese Besuche sorgen auch für Abwechslung an einem langen Plenartag.
Den Abschluss bildete das 5. Treffen des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes, der zu einem parlamentarischen Abend in die Villa Horion eingeladen hatte.
Donnerstag, 26.09.2013
Nach einer kurzen Nacht startete der Donnerstag mit einem Frühstück und einer Andacht, zu denen die Büros der evangelischen und katholischen Kirche in den Landtag eingeladen hatten. Um 10.00 Uhr begann die Plenarsitzung.
Am Rande der Sitzung trafen sich die Abgeordneten aus den Kommunen, die zur Solidaritzätszulage herangezogenen werden sollen mit dem Innenminister und seinen Fachleuten, um die Anliegen dieser Kommunen zu erläutern.
Gegen Ende des Tages hatte ich erneut eine Begegnung mit einer der von mir eingeladenen Abiturientin. Es ist interessant sich über die Pläne dieser jungen Menschen zu informieren und sich mit ihnen über ihre Zukunft zu unterhalten.
Freitag, 27.09.2013
Direkt um 09.00 Uhr am Freitag ging es zur Ausstellungseröffnung „Industrie in NRW“ in die Wandelhalle des Landtags. Solche Ausstellungen dienen nicht nur der Information, sondern auch dem Knüpfen von Kontakten mit Vertretern der Industrie.
Kurz darauf hatten wir Besuch einer Bürgerin, die mich in Ratingen bei einer Veranstaltung angesprochen hat, um Mitgliedern ihrer Familie aus Syrien unterstützend zur Seite zur stehen.
Am frühen Nachmittag stand der Vortrag von Professor Dr. Henry Schäfer, der Universität Stuttgart zum Thema Wohnungsbau und Nachhaltigkeitsfonds auf dem Programm, der viele interessante Anregungen für weitere Überlegungen gegeben hat.
Dem schloss sich ein Besuch der Ausstellungseröffnung „50 Jahre Élysée-Vertrag“ auf Schloss Dyck in Jüchen an, welchen ich in meiner Funktion als Mitglied der Deutsch/ Französischen Parlamentariergruppe gerne wahrgenommen habe.
Am Ende des Tages hatte ich die Freude an einem Jubiläum vor Ort teilzunehmen, denn das Freizeithaus West feierte seinen 30. Geburtstag. Dazu waren zahlreiche Künstlerinnen und Künstler aus dem Stadtteil, bekannte und weniger bekannte erschienen, die für ein abwechslungsreiches Programm sorgten.
So traten neben einer russischen und einer tamilischen Tanzgruppe, ein Zauberkünstler aber auch zahlreiche Musiker und Comedians auf. Alles Originalgewächse aus Ratingen West. Welch´ ein Stadtteil!