Samstag, 06.07.2013

Das vergangene Wochenende war in erster Linie geprägt vom Tag der Offenen Tür im Landtag Nordrhein-Westfalen. Sowohl am Samstagnachmittag als auch am Sonntagvormittag hatte ich zahlreiche Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Von großem Interesse waren die Fragen, die nicht die Redaktionen der Medien tagtäglich  behandeln. Also wie sehen die Räumlichkeiten im Landtag aus. Wer bestimmt, wer wo sitzt. Erstaunen darüber, dass die SPD-Fraktion zu Beginn der Wahlperiode die Plätze im Plenarsaal ausgelost hat. Aber auch der Wunsch wie sieht denn so ein Tag im Landtag für eine Abgeordnete aus. Die Tage der Offenen Tür waren auf jeden Fall für mich sehr anregend, da ich das Gespräch mit zum größten Teil mir unbekannten Menschen sehr schätze.

Bevor ich allerdings am vergangenen Samstag zum Tag der Offenen Tür in den Landtag fuhr, hatte ich Bochum die Gelegenheit am Zukunftskonvent der SPD teilzunehmen. Nach einleitenden Reden von Hannelore Kraft, Peer Steinbrück und Klaus Wiesehügel, dem Bundesvorsitzenden der IB Bau, Agrar und Umwelt, konnte man in vertiefenden Foren miteinander diskutieren. Komprimierter kann Politik kaum transportiert werden.

Montag, 08.07.2013

Die Woche begann dann mit einer Arbeitssitzung des BGB-Vorstandes des Kreisverbandes der Awo Kreis Mettmann. Danach hieß im Landtagsbüro die kommende Woche vorzubereiten und den Postberg abzuarbeiten. Leider ist momentan mein Mitarbeiter Ewald Geldmacher ernsthaft erkrankt, so dass mir seine wertvolle Hilfe fehlt. Neben der Erledigung der Büroarbeiten hatte ich noch eine Rede für das Plenum am Mittwoch  zum Thema „Änderung des Abgeordnetengesetzes“ vorzubereiten. Eine Aufgabe, die ich gerne in Ruhe und in einem zeitlichen Abstand zum Tag der Rede erledige, damit ich noch genügend Zeit habe, um sie mir durchzulesen und ggf. zu überarbeiten.

Am späten Montagnachmittag warteten zum Abschluss des Tages der Vorstand der Ratsfraktion und die Sitzung der SPD-Ratsfraktion noch auf mich. Da macht es dann Spaß das Ende des Tages bei einem gemütlichen Glas Wein ausklingen zu lassen.

Dienstag, 09.07.2013

Wie an jedem Dienstag tagte am Vormittag zunächst die Landtagsfraktion. Hier galt es die anstehenden Plenartage gemeinsam vorzubereiten. Von dieser Sitzung ging es nahtlos in die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, in dem ich meinen Kollegen Ulli Hahnen vertreten durfte.

Am Abend folgte ich der Einladung der Deutschen Oper am Rhein. Die Landtagsabgeordneten waren von der Intendanz eingeladen worden, an den Ort zurückzukehren, an dem die erste Sitzung des Landtages NRW nach dem Krieg stattgefunden hatte. Neben interessanten Informationen über das Haus und seinen Berührungspunkten mit dem Landtag und hatten wir im Anschluss die Gelegenheit einen Ballettabend zu genießen. Eine wirklich beeindruckende Aufführung.

Mittwoch, 10.07.2013

Schon morgens um 8 Uhr lud am Mittwoch der CJD (Christlicher Jugenddienst) im Rahmen eines Frühstücks zu einer Präsentation seiner Arbeit zum Wohle lernbehinderter Kinder und Jugendlicher ein. Bevor es am Mittwochmorgen in den Plenarsaal ging, traf sich die Landtagsfraktion zu einer kurzen Fraktionssitzung. Danach begann die 36. Plenarsitzung mit einer Reihe brisanter Themen. Schon der Auftakt in Form einer aktuellen Stunde zum Kraftwerk Datteln IV war gekennzeichnet von engagierten Debattenbeiträgen. Als aber die Beratung über die Übertragung der Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst auf die Beamten begann, waren die Reihen der Regierungsfraktionen bis auf den letzten Platz gefüllt. Schließlich fiel die Entscheidung keinem der Anwesenden leicht. Allerdings ging letztendlich der Erhalt von Arbeitsplätzen vor. Und so wurde die Entscheidung getroffen nicht auf alle Gehaltsgruppen die Tariferhöhung zu übertragen.

Als ich dann schließlich am Abend meine Rede zum Abgeordnetengesetz halten durfte, war kurz vorher vereinbart worden die Reden knapp zu halten, so dass ich mein Konzept auf das Nötigste zusammenstreichen musste. Aber auch das gehört zum Handwerk dazu.

Donnerstag, 12.07.2013

Am Donnerstagmorgen trafen sich zunächst die SPD-Parlamentarier vom Niederrhein zu einem Arbeitsfrühstück. Es dient der besseren Koordinierung der Interessen der Region.

Der zweite Plenartag begann erneut mit einer aktuellen Stunde. Diesmal zum Thema „Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW“. Das Thema Energie, Energiewende zieht sich nun schon sieht der letzten Legislaturperiode wie ein roter Faden durch die Arbeit des Landtages. Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich einen Masterplan, ein Handlungskonzept vorlegt, wie die Energiewende erreicht werden soll. Als gegen 18.30 Uhr der Plenartag zu Ende war, tagte noch der Wirtschaftsausschuss, dem ich angehöre. Im Anschluss hatten Vertreter des AK Wirtschaft noch eine Informationsrunde organisiert zur Landesentwicklungsplanung. Als ich schließlich nach Hause fahren konnte, merkte ich, dass meine Aufnahmekapazität doch ziemlich erschöpft war.

Freitag, 12.07.2013

Der letzte Plenartag in dieser Woche neigt sich nun auch dem Ende. Heute hat man gespürt, dass nach zwei Tagen mit intensiven Debatten die Diskussionen deutlich ruhiger verlaufen. Da war nicht zuletzt der Auftakt des Tages ein schönes Signal, als sich alle Abgeordneten erhoben, um dem scheidenden Leiter des stenographischen Dienstes für seine geleistete Arbeit zu danken.

Heute Nachmittag bin ich als Mitglied der Deutsch-Französischen-Parlamentariergruppe zur Eröffnung des Frankreichfestes in Düsseldorf eingeladen. Anlässlich des diesjährigen Jubiläums der Deutsch-Französischen-Freundschaft werden auch die Landtagspräsidentin und die Ministerpräsidentin sowie der französische Botschafter bei der Eröffnung des Festes sprechen.

Nach diesem Ausflug in die deutsch-französischen Beziehungen werde ich am Abend noch an der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes teilnehmen. Ein Termin, der immer wieder zeigt, wer mich für diese jetzige Tätigkeit nominiert hat.