Samstag, 15.06.2013 und Sonntag, 16.06.2013
Am vergangenen Wochenende fand im Ratinger Stadion das alljährliche Mehrkampf-Meeting statt. Ein „Pflichttermin“ für mich, aber einer, den ich mit großer Freude wahrgenommen habe. Es ist immer wieder beeindruckend die Spitzenathleten zu erleben. Außerdem ist es schon Tradition, dass neben den Mehrkämpfern auch Ratinger SchülerInnenstaffeln sowie Vereinstaffeln sich einen Wettlauf liefern. Also rundum eine Veranstaltung, auf die man nicht mehr verzichten kann. Besonderen Dank verdienen aber die vielen Helferinnen und Helfer, ohne deren Engagement ein solches Großereignis nicht möglich wäre.
Montag, 17.06.2013
Der Montag begann mit der Sitzung des Vorstandes der AWO im Kreis-Mettmann.
Anschließend habe ich am Schreibtisch im Landtagsbüro meine Rede zum Verfassungsschutzgesetz für das Plenum am Mittwoch bearbeitet.
Kerstin Griese hatte für Montag unseren Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger eingeladen. Im Frankenheim am Markt konnten die Bürgerinnen und Bürger unseren Landesinnenminister persönlich kennen lernen. Kerstin Griese, unsere Bundestagsabgeordnete für den Norden des Kreises Mettmann sprach mit ihm unter anderem über den kürzlich veranstalteten sogenannten Blitzmarathon und über die 10.000 nordrhein-westfälische Ehrenamtler, die in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Sachsen im Einsatz waren. Der große Zuspruch zeigte, dass es trotz großer Hitze den Ratingerinnen und Ratingern ein Bedürfnis war, den Innenminister des Landes live zu erleben.
Dienstag, 18.06.2013
Am Dienstagmorgen war ich mit dem Allensbach-Institut zu einer Telefonumfrage verabredet. Im Mittelpunkt der Befragung stand die Einschätzung der Sicherheitssituation in den verschiedensten Bereichen: von sozialer Sicherheit über Gesundheit und Verbraucherschutz bis hin zu Fragen im Zusammenhang mit der IT-Sicherheit in Unternehmen und Behörden.
Nach der wöchentlichen Landtagsfraktion habe ich am Landtagstalk der NRWSPD Fraktion zum Verbraucherschutz teilgenommen.
Am Abend stand dann noch ein Treffen der Parlamentariergruppe NRW-Frankreich im Institut Francais an. Wie immer interessanter Gedankenaustausch.
Mittwoch, 19.06.2013
Am Mittwochmorgen begann um 10.00 Uhr die 33. Sitzung des Landtages der aktuellen Wahlperiode. Im Rahmen der Debatte zum Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes hatte ich die Aufgabe für meine Fraktion als Vertreterin des Hauptausschusses eine Rede zu halten. Wie schon gewohnt, hatte ich zusätzlich parallel zur Plenarsitzung mehrere Gesprächsrunden, unter anderem mit einigen Fraktionskollegen zum Flughafen Düsseldorf und den dortigen Entwicklungen.
Im Anschluss an das Plenum konnte ich dann noch, wenn auch etwas verspätet, am Festakt zu 150 Jahren Rotes Kreuz, welcher im Foyer des Landtages stattfand.
Donnerstag, 20.06.2013
Der 2. Plenartag begann mit dem Niederrheinfrühstück. Während dieser Runde stimmen sich die Fraktionsmitglieder, die ihren Wahlkreis in der Region Niederrhein haben, zu aktuellen Themen ab.
Am gestrigen Donnerstag hatte ich erneut einige Termine am Rande der Plenarsitzung. Für die Besucher, die zu diesen Gesprächen in den Landtag kommen, gibt es dabei immer mal wieder kurze Pausen. Wenn die Abstimmungen zu den immer auch in der Fraktion inhaltlich vorbesprochenen Tagesordnungspunkten anstehen, gehen wir Abgeordnete aus den Gesprächen zurück in den Plenarsaal, um unserer Verantwortung mit der persönlichen Abstimmung nachzukommen.
Neben einem Gespräch zum Glücksspiel und einer Schulklasse als Besuchergruppe im Landtag fand auch ein Regionaltreffen zur Mobilität im Kreis Mettmann, Düsseldorf und Neuss statt. Hier tauschen wir uns mit den Politikern vor Ort und Fachleuten über Fragen des Verkehrs und Transports aus.
Freitag, 21.06.2013
Der heutige Freitag begann mit einer kurzen Sitzung der Parlamentariergruppe NRW-Frankreich. Direkt im Anschluss begann unsere 35. Sitzung des Landtags, die am heutigen Tage bis in den frühen Nachmittag geplant ist.
Daran anschließend findet noch unser Arbeitskreis Quartiersentwicklung statt, bei dem wir uns fachbereichsübergreifend zum Thema Wohnen und Städtebau austauschen. Als Vertreterin des Wirtschaftsausschusses bin ich für die Schnittstelle Wirtschaft und Wohnen verantwortlich.
Heute Abend freue ich mich noch auf die Veranstaltung von Kerstin Griese trifft …. Mike Groschek, der als Minister für Bauen, Wohnen und Verkehr heute auch im Plenum gesprochen hat, besucht Kerstin Griese in Velbert. Es wird unter anderem auch um die Kosten zum Unterhalt unserer Infrastruktur, also unserer Autobahnen, Brücken, Schienen- und Wasserwegen gehen. Hier steht ein hoher Investitionsbedarf an, nur um die bestehenden Wege und Bauten zu erhalten.