Samstag, 11. Mai 2013
In den Stadtteilen in Ratingen fanden Infostände der SPD statt. Auf dem Berliner Platz in Ratingen West habe ich zusammen mit meiner Partei Rosen zum Muttertag verteilt. Leider fanden die Infostände in Homberg, Lintorf, Ratingen Mitte und Heiligenhaus zeitgleich statt, sodass ich mich diesmal für Ratingen-West entschieden habe und keine Rundreise gemacht habe.
Sonntag, 12. Mai 2013
Am Muttertag war mein Sohn zu Besuch. Klar, dass ich diesen Tag besonders genossen habe.
Montag, 13. Mai 2013
Mit der Aufsichtsratssitzung der AWO Kreis Mettmann gGmbH in Mettmann begann der Montag. Anschließend habe ich mich im Landtagsbüro mit einem neuen Gesetzesvorhaben befasst.
Die Ratsfraktion begann am vergangenen Montag bereits um 18.00 Uhr da man sich intensiv der Dezernentenauswahl widmen wollte.
Dienstag, 14. Mai 2013
Am Dienstag tagte turnusgemäß die Landtagsfraktion, daran schloss sich der Arbeitskreis Quartiersentwicklung, dem ich stellvertretend für den Wirtschaftsausschuss angehöre. Dieser Arbeitskreis ist hochinteressant, insbesondere auch im Hinblick auf die städtebauliche Entwicklung von Heiligenhaus und Ratingen. Diesmal lag der Schwerpunkt bei den Fördermöglichkeiten durch Landes- und EU-Mittel.
In Ratingen wartete dann am Abend der Ortsvereinsvorstand auf mich.
Mittwoch, 15. Mai 2013
Am vergangenen Mittwoch war mal wieder eine etwas längere Landtagssitzung tagesbestimmend. Sie endete schließlich um 22.30 Uhr.
Zwischendurch habe ich Termine mit anwesenden Ministerialbeamten wahrgenommen, sowie ein erneutes Gespräch zum Bahnhof Hösel mit einem Vertreter des Verkehrsclubs Deutschland. Im Mittelpunkt dieses Gespräches stand erneut die Frage eines schienengleichen Reisendenübergangs und seine Zulässigkeit.
Donnerstag, 16. Mai 2013
Bevor die Plenarsitzung um 10.00 Uhr begann, trafen sich die Abgeordneten meiner Fraktion vom Niederrhein, um spezielle Fragen der Region zu erörtern.
Zu Beginn der Plenarsitzung erinnerte die Landtagspräsidentin Carina Gödecke an den Jahrestag des Anschlags von Solingen, dem fünf Frauen und Mädchen zum Opfer gefallen waren. Besonders beeindruckend war die Anwesenheit der betroffenen Familie Genç während der Gedenkrede.
Nach diesem bedrückenden Einstand folgte eine heftige politische Debatte über die kürzlich veröffentlichte Kriminalitätsstatistik der Bundesregierung.
Die Sitzung endete glücklicher Weise nicht so spät wie am Vortag, sodass ich den Landtag so gegen 18.00 Uhr verlassen konnte. Der erste freie Abend dieser Woche.
Freitag, 17. Mai 2013
Nach Bürgergesprächen vor Ort in Ratingen ging es ins Büro in den Landtag.
Die Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes steht nach der Anhörung der Experten in der kommenden Zeit auf der Tagesordnung des Hauptausschusses. Um entsprechend gut vorbereitet zu sein, habe ich mir die umfangreichen Unterlagen als Wochenendlektüre zusammengestellt.
Um 16.30 Uhr werde ich die Veranstaltung der Bundestagsfraktion zum Thema Pflege mit Peer Steinbrück und Kerstin Griese im Haus Salem in Ratingen besuchen.
Wenn im Jahr 2030 voraussichtlich 3,4 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig sind, stellen sich unserer Gesellschaft große Herausforderungen, die eine Neuausrichtung der Pflegepolitik erfordert.
Den Ausklang des Tages bildet ein Besuch bei der Zelt-Zeit in Ratingen West. Dort tritt heute Abend Wilfried Schmickler auf.