Samstag, 27. April 2013

Am Samstag stand der Kontakt mit dem Menschen im Wahlkreis ganz vorn. Sie SPD im Ratinger Stadtteil West hatte zum Infostand geladen. Neben der Diskussion über aktuelle Themen haben wir auch auf den Tanz im Mai am Samstag, 04. Mai 2013 im Freizeithaus West hingewiesen.

Sonntag, 28. April 2013

Für den Wochenrückblick ein vermeintlich langweiliger Tag, standen doch einfach keine Termine und Gespräche im Kalender. Ein wunderbarer Tag am Schreibtisch und auch im Garten etwas in Ruhe zu tun.

Montag, 29. April 2013

Die Vorbereitung der Anhörung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes stand am Montag ganz oben auf der Aufgabenliste.  Die Stellungnahmen der Sachverständigen wollen gelesen und ausgewertet werden.

Die schon vorliegenden sieben Stellungnahmen bringen es auf hundert-zweiunddreißig Seiten. Kleingeschrieben und mit vielen Verweisen auf unterschiedliche Gesetzesquellen ist die Arbeit interessant aber auch zeitintensiv.

Dienstag, 30. April 2013

Die Sitzung der Landtagsfraktion behandelte die anstehende Sondersitzung des Plenums zur Situation bei OPEL in Bochum und die Woche der Infrastruktur, bei der viele Abgeordnete mit eigenen Aktionen auf die Wichtigkeit unserer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen hinweisen.

Für die Besuchergruppe der Volkshochschule Ratingen musste ich die Fraktionssitzung ausnahmsweise vorzeitig verlassen. Die Teilnehmer des Orientierungssprachkurses: Leben in Deutschland – Geschichte, Politik, Kultur und Alltag haben den Landtag besucht. In der Diskussionsrunde wurde deutlich, mit wieviel Hoffnung und Träumen, aber vor allem auch mit wie vielen unterschiedlichen Qualifikationen die Menschen nach Deutschland kommen.

Kurz zuvor in der Fraktion hat unser Arbeitsminister Guntram Schneider genauso wie Wirtschaftsminister Garrelt Duin betont, wie sehr gerade das Industrieland Nordrhein-Westfalen auf Zuwanderung angewiesen ist.

Die Teilnehmer des Kurses kommen aus so vielen verschiedenen Ländern der Erde, dass die Vorstellungsrunde ein faszinierendes Bild der kulturellen Vielfalt malte. Vielfältig sind neben den Plänen auch die Herausforderungen, die sich bei Ausbildungs- und Jobsuche und bei Kontakten mit unseren Behörden auftun. Gerne habe ich angeboten, mich um die Angelegenheiten im Rahmen der Möglichkeiten vermittelnd zu kümmern. Folgetermine werden in Kürze stattfinden.

Unmittelbar im Anschluss stand erneut die Anhörung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes auf der Agenda. Diesmal im Arbeitskreis der SPD Fraktion, bei der wir die Inhalte der Stellungnahmen und unsere Fragen an die Sachverständigen vorbereitet haben.

Unterbrechungsfrei ging es auch in den darauf folgenden Termin. Um 14.00 Uhr begann die Sondersitzung des Landtags zur Situation bei OPEL. Souverän stellte Wirtschaftsminister Garrelt Duin die Lage dar. Natürlich erwartet die Landesregierung, dass sich der Konzern nicht einfach nur aus Bochum herauszieht und die Menschen, nach den Jahren der Solidarität und der Zugeständnisse für den Arbeitgeber, nicht im Stich lässt. Deutlich werden an diesem Beispiel aber auch die Grenzen, die die Politik anerkennen muss und nach anderen Wegen und Lösungen zu suchen hat.

Der Landtag kann leider nicht in Konzernangelegenheit steuernd eingreifen. Zusammen mit der Landesregierung werden wir aber alles tun, um den Menschen in Bochum neue Perspektiven zu eröffnen. Das Ruhrgebiet hat viele Verluste an industriellen Arbeitsplätzen verkraften müssen. Jetzt gilt es daran zu arbeiten, dass sich neue Unternehmen ansiedeln und den Verlust von OPEL ausgleichen.

Der letzte Termin am Dienstag war die 21. Breitscheider Nacht. Das Organisationsteam des TuS Breitscheid hat wieder eine tolle Laufveranstaltung auf die Beine gestellt. Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Kerstin Griese konnte ich viele Läufer trotz des kühlen Wetters beim Start anfeuern.

Mittwoch, 01. Mai 2013

Traditionell hat der Homberger Schützenverein „Die Wiesnasen“ auf den Vorplatz des Wichernheim eingeladen.  Rund um den aufgestellten Maibaum versammelten sich zahlreiche Hombergerinnen und Homberger und Gäste, um neben gemütlichem Beisammensein sich auch im Wettsägen von Baumstämmen zu üben. Gemeinsam mit Hannelore Hanning, der Fraktionsvorsitzenden der FDP im Stadtrat, war diese Aufgabe gut zu bewältigen.

Im Anschluss an den Besuch in Homberg ging es weiter nach Heiligenhaus zum dortigen SPD Ortsverein, der in diesem Jahr anlässig des ersten Mais entlang des Panoramaradweges eine Reihe von Plakaten von Klaus Steak ausstellte. Die vorbeikommenden Ausflügler konnten neben politischen Anregungen auch ein kühles Getränk mitnehmen

Donnerstag, 02. Mai 2013

Dieser Tag sollte in erster Linie durch die Anhörung zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ausgefüllt sein. Sowohl die Sprecher vom Innenausschuss als auch vom Hauptausschuss waren gefordert, die Sachverständigen zu dem Gesetzesentwurf zu befragen. Stellvertretend für den Fraktionssprecher im Hauptausschuss Markus Töns, durfte ich unsere Fragen an die versammelten Sachverständigen richten.

Um 17.00 Uhr wurde im Landtag die „Woche der Infrastruktur“  eingeläutet, die die NRWSPD zusammen mit der SPD Landtagsfraktion organisiert. Im gut gefüllten Fraktionssaal der SPD Landtagsfraktion wurde über die Finanzierung der Infrastrukturkosten in NRW diskutiert. Landesverkehrsminister Michael Groschek machte in seiner Einführung deutlich, dass die Kosten allein für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur immens sind. Wichtig ist es aber auch, neue Konzepte der Logistik und in der Verkehrsinfrastruktur, z.B. dem öffentlichen Nahverkehr zu entwickeln, um den bestehenden und noch drohenden Verkehrsproblemen endlich etwas entgegen zu halten. Auch hierfür sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Als Beitrag zur Woche der Infrastruktur, werde ich am kommenden Montag, 06. Mai 2013 gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Geyer aus Langenfeld die Probleme der S6 zwischen Ratingen und Langenfeld mit Experten  beleuchten. Zugesagt haben sowohl die Deutsche Bahn, DB Regio, der Fahrgastverband ProBahn und ein Vorstandsmitglied des VRR sowie einige Pressevertreter.

Freitag, 03. Mai. 2013

Das Thema Inklusion ist insbesondere für den Teilbereich „Schule“ in der aktuellen Diskussion. Wichtig erscheint mir hierbei insbesondere die Bedürfnisse der Kinder in den Fokus zu stellen, die einer Förderung bedürfen. Um mir ein eigenes Bild der Arbeit unserer Lehrerinnen und Lehrer der Comenius-Schule zu machen, habe ich heute den Vormittag für einen Besuch der Schule genutzt. Begonnen hat es für mich am Morgen gemeinsam mit einer Lehrerin des Kompetenzzentrums nicht direkt in Lintorf, sondern an der Karl-Arnold-Schule in Ratingen West.

Das Kompetenzzentrum Comenius-Schule betreut seit einigen Jahren auch die Schülerinnen und Schüler vor Ort in den Regelschulen. Genau das ist mit Inklusion gemeint. Natürlich benötigen einzelne Kinder besondere Unterstützung, aber die Frage ist, ob dies getrennt von ihren Altersgenossen und Freunden in einer Förderschule erfolgt, oder ob wir es nicht mit der erforderlichen sachlichen und personellen Ausstattung schaffen, eine inklusive Beschulung zu organisieren.

Auf den Erfahrungen und der Kompetenz, die sich das Kollegium der Comenius-Schule erarbeitet hat, gilt es weiter aufzubauen.

Im Anschluss an die Unterrichtsbegleitung durfte ich mich in der Lehrerkonferenz den Fragen und vor allem den Anregungen zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz stellen, das die Inklusion an den Schulen einleiten soll und den gesetzlichen Rahmen darstellen soll.