Der Wochenrückblick der Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt nimmt exemplarisch Termine, Ausschusssitzungen und Themen auf. Die zusätzliche Zeit der inhaltlichen Vor- und Nachbereitung findet an allen Tagen der Woche immer um die Termine herum statt. Hierbei sind auch die stillen Stunden im Büro zu nennen, in denen die Abgeordnete umfangreiche Vorlagen, Gutachten, Anträge und Stellungnahmen liest und bearbeitet.
Neben der Veröffentlichung auf der Webseite, jeweils freitags um die Mittagszeit, wird auch ein Newsletter angeboten, für den sich Interessierte auf der Webseite https://www.elisabeth-mueller-witt.de anmelden können.
Samstag, 20. April 2013
Der Tag startete mit der Kreiskonferenz der SPD fast direkt vor der Haustüre. Im Freizeithaus West traf sich die SPD im Kreis Mettmann mit dem Präsidenten des AWO-Bundesverbandes, Wilhelm Schmidt, dem Leiter der Beschäftigungsförderung der Caritas, Klaus Hagedorn sowie Vera Segreff, die Koordinatorin Soziale Stadt Ratingen West und zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, um über Strategien gegen Armut im Kreis Mettmann zu beraten. Die SPD hatte im Anschluss an die Diskussion den Antrag „Für soziale Gerechtigkeit: Armut bekämpfen – bezahlbare Mieten – Förderung der Sozialen Stadt“ verabschiedet, der in den Kreisstädten zu weiteren Aktivitäten gegen Armut führen wird.
Der Krönungsball des Schützenvereins 1898 Heiligenhaus e.V. war mein Abendtermin, der wieder kurzweilig und gesellig war.
Sonntag, 21. April 2013
Um 11.00 Uhr begann die 64. Meisterfeier der Handwerkskammer Düsseldorf. Als Festredner sprach Peer Steinbrück. Auch aus Heiligenhaus und Ratingen waren wieder zahlreiche Jungmeister/innen mit dabei. Besonders hervorzuheben ist, dass Carsten Sien aus Heiligenhaus Jahresbestmeister 2012 in der Sparte Karosserie-und Fahrzeugbauer-Handwerk war.
Montag, 22. April 2013
Girls´Day im Landtag – auf meine Einladung besuchten zehn Mädchen der Martin-Luther-King Gesamtschule den Landtag und informierten sich über Berufe, die sonst überwiegend von Jungen gewählt werden. Neben den Berufen selbst wurde auch die Arbeit im Landtag NRW vorgestellt.
Am Abend nahm ich an der Sitzung der SPD Stadtratsfraktion Ratingen teil. Beraten wurden die anstehenden Ausschüsse und politischen Themen der Stadt.
Dienstag, 23. April 2013
Der Dienstag ist traditionell der Tag der Landtagsfraktion. Hier werden aktuelle Themen diskutiert, die Plenarwoche sowie Ausschüsse und Arbeitsgruppen vor- bzw. nachbereitet.
Mittwoch, 24. April 2013
Der erste von drei Plenartagen begann um 10.00 Uhr. Medienwirksam war vor allem die Aktuelle Stunde zum Thema „Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit“.
Hervorheben möchte ich auch die Einbringung des „Ersten Gesetzes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen“ durch die Landesregierung. Jetzt gilt es in den Ausschüssen und in den Anhörungen Anfang Juni 2013 eventuelle Ergänzungen zu diskutieren. Gerne nehme ich die Anregungen unserer Schulen mit in die Diskussion in den Landtag.
Das viel diskutierte Ladenöffnungsgesetz wurde am Mittwoch mehrheitlich verabschiedet. Sonntagsöffnungen müssen nun wieder durch besondere Anlässe begründet werden. Außerdem dürfen die Läden pro Kommune an elf Sonntag öffnen. Jedes Geschäft darf auch zukünftig nur an 4 Sonntagen geöffnet haben. Die Kommunen können zwei verkaufsoffene Adventssonntage beschließen, wobei auch hier zum Schutz der Beschäftigten eine Öffnung je Verkaufsstelle an nur einem Adventssonntag erlaubt.
Am späten Nachmittag hatte ich einen Gesprächstermin mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn. Darüber habe ich bereits umfassend berichtet. siehe: https://www.elisabeth-mueller-witt.de/2013/04/bahnlarm-bahnhof-hosel-und-s6-gesprach-mit-der-bahn/
Leider gab es am Abend einen aktuellen Anlass (Gründung „Die Rechte“ im Kreis Mettmann) sich mit Vertretern des AK Rechtsextremismus zusammenzusetzen.
Donnerstag, 25. April 2013
Der zweite Plenartag dieser Woche begann mit dem Niederrheinfrühstück, bei dem wir uns über aktuelle Themen aus der Region austauschen.
Im Anschluss bestimmten in der Plenarsitzung zunächst die Geschehnisse bei Opel die Debatte. Aber auch dieser Plenartag wurde für mich wieder durch Gespräche zu anstehenden Gesetzesvorhaben für den Hauptausschuss unterbrochen.
Freitag, 26. April 2013
Der letzte Plenartag dieser Woche verlief anders als vorgesehen.
Statt einer Debatte über den Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“, wurde aus aktuellem Anlass über einen Holzliefervertrag des Landes NRW aus der Zeit der CDU/ FDP –Regierung mit einem internationalen Holzgroßhändler gestritten.
Hintergrund ist eine vertragliche Verpflichtung des Landes, die sowohl aus finanzieller als auch ökologischer Sicht höchst problematisch ist.
Beim Fest für die Lernpaten, die Lernpatenkinder mit Ihren Familien, Lehrern, Freunden und den Förderern des wichtigen Projektes der Caritas darf ich gleich noch eine kleine Rede im Freizeithaus West halten und an der Feier teilnehmen.
Und so schließt sich der Wochenrückblick, der im Freizeithaus West auch begonnen hatte.