Elisabeth Müller-Witt ist weiterhin gegen die Inbetriebnahme der CO-Pipeline

Auf besonderen Wunsch der FDP hat sich der Landtag mit dem aktuellen Stand der CO-Pipeline von Bayer befasst. Anders als in den Medien dargestellt gibt es aber keine Änderung in der Haltung der Landesregierung, oder der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Mettmann zur CO-Pipeline.

„Für mich gilt unverändert, dass die CO-Pipeline so nicht in Betrieb genommen werden darf.“, stellt Elisabeth Müller-Witt angesichts des Presseechos fest.

NRW ist ein Industrieland, im weltweiten Vergleich rangieren wir an Platz 18 – die Landesregierung tut daher gut daran, an der Vorgehensweise festzuhalten die Vereinbarkeit von Umwelt und Arbeitsplätzen ideenreich zu sichern.

Für die Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen heißt das ganz klar, dass die Risiken, die Bayer offensichtlich in die CO-Pipeline eingebaut hat, eine Inbetriebnahme ausschließen. Anders als FDP und CDU, kann sie sich bei der Faktenlage nicht für den Betrieb aussprechen.

Das vom Umweltminister in Auftrag gegebene Gutachten ist keine Steuergeldverschwendung. Es kann vielleicht einen Beitrag zur Neubetrachtung der Gesamtsituation leisten, in der es dann nicht mehr allein um das Verbot oder Nichtverbot der Pipeline geht. Die Sicherung der Arbeitsplätze ist natürlich ein wichtiger Aspekt – die Gesundheit und Sicherheit der Menschen in NRW geht aber für Elisabeth Müller-Witt und die SPD unzweifelhaft vor.

Die Bürgerinnen und Bürger, und natürlich auch die Initiativen zur Pipeline haben in der Abgeordneten weiterhin eine zuverlässige Ansprechpartnerin.